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Round Table zu Social Media Verbot

Im Bundeskanzleramt diskutierten Expertinnen und Experten gemeinsam mit Politik und Zivilgesellschaft über ein mögliches Social-Media-Verbot. Österreich setzt damit einen Impuls für eine europäische Lösung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen.

Roundtable zum Social Media Verbot © Valentin Brauneis - BKA/Valentin Brauneis
Round Table zu Social Media Verbot

Social-Media-Verbot: Round Table im Bundeskanzleramt zur technischen und rechtlichen Umsetzung

Im Bundeskanzleramt fand ein Round Table zum möglichen Social-Media-Verbot statt. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Bildung und Zivilgesellschaft diskutierten gemeinsam mit Expertinnen und Experten über rechtliche und technische Fragen. Ausgangspunkt ist ein österreichischer Vorstoß auf europäischer Ebene, der bereits breite Aufmerksamkeit gefunden hat und nun weiter konkretisiert wird.

  • „Österreich hat einen raschen Weg eingeschlagen – und Europa hat es bemerkt. Jetzt bauen wir auf dem Blueprint der Europäischen Kommission auf und setzen ihn konsequent national um.“
    Staatssekretär Alexander Pröll/ÖVP im Bundeskanzleramt

    Alexander Pröll, LL.M.

    Staatssekretär für Digitalisierung, Verfassung, öffentlichen Dienst, Koordinierung und Kampf gegen Antisemitismus
Roundtable zum Social Media Verbot © Valentin Brauneis - BKA/Valentin Brauneis
Offener Diskurs

Breite Einbindung aller Perspektiven

Beim Round Table wurden bewusst unterschiedliche Perspektiven eingebunden. Neben Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung nahmen alle Parlamentsparteien, Bildungseinrichtungen sowie Organisationen der Zivilgesellschaft teil.

 

Ziel ist es, die unterschiedlichen Anforderungen und Sichtweisen frühzeitig zu berücksichtigen und in einen offenen Diskurs einzubringen.

Klare Rahmenbedingungen und umsetzbare Lösungen

Der Round Table schafft die Grundlage für eine abgestimmte, wirksame und europaweit anschlussfähige Umsetzung eines möglichen Social-Media-Verbots.
  • Rechtliche Klarheit schaffen Gemeinsame Ausarbeitung eines belastbaren gesetzlichen Rahmens.
  • Technische Umsetzung sichern Entwicklung praktikabler und umsetzbarer technischer Lösungen.
  • Europäische Anschlussfähigkeit Abstimmung mit bestehenden EU-Initiativen und dem Blueprint der Kommission.
  • Breite Einbindung Integration von Perspektiven aus Politik, Bildung und Zivilgesellschaft.
  • Fundierte Entscheidungsbasis Inputs aus dem Round Table fließen in konkrete Maßnahmen ein.

Wie wird der Vorschlag entwickelt?

 

Der Round Table ist Teil eines strukturierten Prozesses zur Entwicklung eines möglichen Social-Media-Verbots. Ziel ist es, unterschiedliche Perspektiven zusammenzuführen und daraus konkrete Lösungen abzuleiten.

Dialog & Perspektiven

Austausch

  • Diskussion zentraler Fragestellungen
  • Einbindung unterschiedlicher Sichtweisen
  • Offener Austausch zwischen Akteuren
  • Fokus auf relevante Handlungsfelder
Legistik & Technik

Ausarbeitung

  • Entwicklung rechtlicher Grundlagen
  • Erarbeitung technischer Lösungsansätze
  • Abstimmung nationaler Umsetzungsschritte
  • Orientierung am EU-Blueprint
Konkrete Maßnahmen

Umsetzung

  • Zusammenführung der Ergebnisse
  • Prüfung der Umsetzbarkeit
  • Vorbereitung eines Lösungsvorschlags
  • Ziel: Konzept bis Ende Juni